Präsident aller Deutschen?

Heute wurde der neue Bundespräsident Christian Wulff  vereidigt. Wulff will als Bundespräsident natürlich Präsident aller Deutschen sein, in einem Interview in der ZDF Sendung “Was nun” sagte er beispielsweise, dass er mit seiner Politik “alle einbeziehen wolle” und verwies darauf, … Continue reading

Programmänderungsantrag nun eingereicht

Den in meinem vorherigen Blogeintrag vorgestellten Programmänderungsvorschlag für den Bundesparteitag 2010 der Piratenpartei Deutschland habe ich nun eingereicht. Es haben sich dabei einige Änderungen ergeben. Aufgrund von Anregungen im Wiki und in einem Blogkommentar wurden Formulierungen angepasst. Während einer gemeinsamen … Continue reading

Menschen und Gesellschaft (Erläuterungen zum Programmänderungsantrag)

In einem Monat steht der Bundesparteitag der Piratenpartei an. Ein wichtiger Schwerpunkt dabei wird eine mögliche Erweiterung des Grundsatzprogramms um neue politische Themengebiete sein. Eine solche Erweiterung hat hohe Hürden zu meisten, schon allein deswegen, weil das bisherige Grundsatzprogramm explizit … Continue reading

Menschen und Gesellschaft (Entwurf Programmänderungsantrag)

Der folgende Text ist der erste Entwurf für einen Programmänderungsantrag zum Bundesparteitag 2010.1 der Piratenpartei Deutschland. Der endgültige Antrag wird demnächst gemeinschaftlich erarbeitet. Der Antrag wird nicht als Ganzes eingebracht. Es können ggf. auch nur Teile auf dem Parteitag angenommen … Continue reading