Aufgrund des Volksentscheids am Wochenende in Bayern wird das Thema „Rauchverbote“ auch in der restlichen Republik wieder heftig diskutiert. Ich stehe bei dieser Frage auf der Seite der Verbotsbefürworter, um den Schutz der Nichtraucher vor den Folgen des Passivrauchens zu … Continue reading
Heute wurde der neue Bundespräsident Christian Wulff vereidigt. Wulff will als Bundespräsident natürlich Präsident aller Deutschen sein, in einem Interview in der ZDF Sendung “Was nun” sagte er beispielsweise, dass er mit seiner Politik “alle einbeziehen wolle” und verwies darauf, … Continue reading
In einem Monat steht der Bundesparteitag der Piratenpartei an. Ein wichtiger Schwerpunkt dabei wird eine mögliche Erweiterung des Grundsatzprogramms um neue politische Themengebiete sein. Eine solche Erweiterung hat hohe Hürden zu meisten, schon allein deswegen, weil das bisherige Grundsatzprogramm explizit … Continue reading
Der folgende Text ist der erste Entwurf für einen Programmänderungsantrag zum Bundesparteitag 2010.1 der Piratenpartei Deutschland. Der endgültige Antrag wird demnächst gemeinschaftlich erarbeitet. Der Antrag wird nicht als Ganzes eingebracht. Es können ggf. auch nur Teile auf dem Parteitag angenommen … Continue reading
Vielleicht erinnert ihr euch ja an meinen Aufsatz[^] zum Thema Minarettverbot in der Schweiz und Gleichberechtigung. Meine Vermutung damals war, dass es dann doch wohl nicht Feministinnen waren, die im Rudel für das Minarettverbot gestimmt hatten. Eine von der Schweizer … Continue reading