Aaron König, ehemaliges Vorstandsmitglied der Piratenpartei, möchte eine neue Partei gründen, die er “Die Freiheit” nennen möchte. Der Name könnte nicht passender gewählt sein, zeigen doch etliche Beispiele, was man von Parteien zu halten hat, die dieses Wort in ihrem … Continue reading
Den in meinem vorherigen Blogeintrag vorgestellten Programmänderungsvorschlag für den Bundesparteitag 2010 der Piratenpartei Deutschland habe ich nun eingereicht. Es haben sich dabei einige Änderungen ergeben. Aufgrund von Anregungen im Wiki und in einem Blogkommentar wurden Formulierungen angepasst. Während einer gemeinsamen … Continue reading
In einem Monat steht der Bundesparteitag der Piratenpartei an. Ein wichtiger Schwerpunkt dabei wird eine mögliche Erweiterung des Grundsatzprogramms um neue politische Themengebiete sein. Eine solche Erweiterung hat hohe Hürden zu meisten, schon allein deswegen, weil das bisherige Grundsatzprogramm explizit … Continue reading
Der folgende Text ist der erste Entwurf für einen Programmänderungsantrag zum Bundesparteitag 2010.1 der Piratenpartei Deutschland. Der endgültige Antrag wird demnächst gemeinschaftlich erarbeitet. Der Antrag wird nicht als Ganzes eingebracht. Es können ggf. auch nur Teile auf dem Parteitag angenommen … Continue reading
Aktuell wird an einigen Stellen wieder einmal die Frage diskutiert, wo sich die Piraten im links-rechts-Schema einordnen und ob sie eventuell „von links“ oder „von rechts“ unterwandert werden. Verurteilen aber nicht verhindern Anlass dafür ist ein Aufruf, an der Aktion … Continue reading