Die Stadt Kaiserslautern hat sich mit mehreren Jahrzehnten Verspätung endlich zur atomwaffenfreien Zone erklärt. Nein. Fast. So ähnlich. Die Stadt Kaiserslautern hat ihre Innenstadt zur glasfreien Zone erklärt. Damit auch jeder davon Kenntnis nimmt und es niemand wagt, die Glasverbotszone … Continue reading
Beim Landesparteitag der Piratenpartei Baden-Württemberg vor einer Woche in Konstanz wurde der zweite Teil des Landtagswahlprogramms für die Landtagswahl in Baden-Württemberg beschlossen. Anders als beim ersten Landesparteitag in Tübingen im April ging es dabei in großem Maße um Themen, die … Continue reading
Aaron König, ehemaliges Vorstandsmitglied der Piratenpartei, möchte eine neue Partei gründen, die er “Die Freiheit” nennen möchte. Der Name könnte nicht passender gewählt sein, zeigen doch etliche Beispiele, was man von Parteien zu halten hat, die dieses Wort in ihrem … Continue reading
Den in meinem vorherigen Blogeintrag vorgestellten Programmänderungsvorschlag für den Bundesparteitag 2010 der Piratenpartei Deutschland habe ich nun eingereicht. Es haben sich dabei einige Änderungen ergeben. Aufgrund von Anregungen im Wiki und in einem Blogkommentar wurden Formulierungen angepasst. Während einer gemeinsamen … Continue reading
In einem Monat steht der Bundesparteitag der Piratenpartei an. Ein wichtiger Schwerpunkt dabei wird eine mögliche Erweiterung des Grundsatzprogramms um neue politische Themengebiete sein. Eine solche Erweiterung hat hohe Hürden zu meisten, schon allein deswegen, weil das bisherige Grundsatzprogramm explizit … Continue reading