{"id":465,"date":"2012-01-22T13:45:24","date_gmt":"2012-01-22T12:45:24","guid":{"rendered":"http:\/\/www.neunbeere.de\/blog\/?p=465"},"modified":"2012-01-22T13:48:46","modified_gmt":"2012-01-22T12:48:46","slug":"demo-gegen-rechte-gewalt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.neunbeere.de\/blog\/2012\/01\/demo-gegen-rechte-gewalt\/","title":{"rendered":"Demo gegen rechte Gewalt"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a><\/p>\n

Dieser Beitrag wurde urspr\u00fcnglich am 28.11.2011 unter http:\/\/www.piraten-karlsruhe.de\/blog\/2011\/11\/28\/demo-gegen-rechte-gewalt.html<\/a> ver\u00f6ffentlicht.<\/em><\/p>\n

Diesen Samstag beteiligten sich einige Karlsruher Piraten spontan an einer Demonstration gegen rechte Gewalt, die Samstag Nachmittag am Kronenplatz startete und dann durch die Innenstadt bis vor die Bundesanwaltschaft zog. Anlass war die aktuelle Aufdeckung einer rechtsextremistisch motivierten Mordserie mit mindestens 10 Todesopfern seit 2000.<\/p>\n

Unser mitgef\u00fchrtes Banner mit dem Slogan “Braun ist so 30er”, das wir bereits vor einem Jahr<\/a> angefertigt hatten, vermittelte dabei eine klare Botschaft: F\u00fcr braunes Gedankengut, f\u00fcr Rassismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit darf in unserer Gesellschaft heute kein Platz mehr sein.<\/p>\n

Auch der Hinweis auf die 1930er Jahre taucht dabei nicht umsonst auf. Wenn einige Politiker heute ernsthaft meinen, man k\u00f6nne ja nicht damit rechnen, dass Rassismus zu Gewalt bis hin zu Morden f\u00fchrt, sollten diese tats\u00e4chlich einmal einen Blick in die Geschichte werfen. Man muss dabei gar nicht einmal so weit zur\u00fcck gehen. Die Morde und gewaltt\u00e4tigen \u00dcbergriffe in M\u00f6lln, Solingen, Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen in den 1990er Jahren sollten allen heute eigentlich noch gut in Erinnerung sein.<\/p>\n

Die Demonstration hatte aber noch eine zweite Botschaft: Die aufgedeckte Mordserie, die bekannte gewordene rechtsextreme Gewalt darf jetzt nicht dazu missbraucht werden, staatliche \u00dcberwachungsma\u00dfnahmen zu rechtfertigen: Vorratsdatenspeicherung, bundesweite Dateien mit Verd\u00e4chtigen und eine Zusammenarbeit von Polizei und Geheimdiensten bleiben weiterhin schlechte Ideen, die die Grundrechte aller Menschen in Deutschland einschr\u00e4nken w\u00fcrden.<\/p>\n

Was man vielleicht durchaus infrage stellen muss ist das V-Mann-System, bei dem der Staat mit riesigen Summen jedes Jahr rechtsextreme Parteien und Organisationen f\u00f6rdert und finanziert, ohne daf\u00fcr tats\u00e4chlich wertvolle Informationen zu erhalten.<\/p>\n

Au\u00dferdem liegt es auch in der Verantwortung von Politikern, als Vorbilder und zum Schaffen eines besseren gesellschaftlichen Klimas die richtigen Entscheidungen zu treffen und die richtigen Dinge zu sagen. Gerade die Politiker, die jetzt als Reaktion auf die bekannt gewordenen Gewaltverbrechen eine Einschr\u00e4nkung von B\u00fcrgerrechten fordern, fielen bisher eher negativ auf: Mit Widerstand gegen ein Ende der diskriminierenden Schleierfahndung in deutschen Z\u00fcgen und auf deutschen Bahnh\u00f6fen, mit unseligen Diskussionen \u00fcber Leitkultur und wer oder was alles nicht zu Deutschland geh\u00f6rt, mit dem Blockieren weiterer notwendiger Reformen im Staatsb\u00fcrgerschaftsrecht, usw.<\/p>\n

Letztlich liegt es aber auch in der Verantwortung des Einzelnen \u00fcberall dort einzuschreiten, wo einem im Alltag Rassismus, Sexismus und andere Formen von Diskriminierung begegnen. Konstantin Wecker hat das in seinem Lied “Sage Nein” sch\u00f6n ausgedr\u00fcckt. Ich ziehe die musikalische Neuauflage von ASP<\/a> vor \ud83d\ude42<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Dieser Beitrag wurde urspr\u00fcnglich am 28.11.2011 unter http:\/\/www.piraten-karlsruhe.de\/blog\/2011\/11\/28\/demo-gegen-rechte-gewalt.html ver\u00f6ffentlicht. Diesen Samstag beteiligten sich einige Karlsruher Piraten spontan an einer Demonstration gegen rechte Gewalt, die Samstag Nachmittag am Kronenplatz startete und dann durch die Innenstadt bis vor die Bundesanwaltschaft zog. Anlass … Continue reading →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[35,10],"tags":[155,26,156,157,56],"class_list":["post-465","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-partei","category-politik","tag-demonstration","tag-piratenpartei","tag-plurale-gesellschaft","tag-rechtsextremismus","tag-uberwachung"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.neunbeere.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/465","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.neunbeere.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.neunbeere.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.neunbeere.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.neunbeere.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=465"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.neunbeere.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/465\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":469,"href":"https:\/\/www.neunbeere.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/465\/revisions\/469"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.neunbeere.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=465"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.neunbeere.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=465"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.neunbeere.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=465"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}