Der n\u00e4chste Bundesparteitag der Piratenpartei findet in zwei Wochen in Heidenheim statt. Dieser Parteitag wird vor allem von der Neuwahl von Vorstand und Schiedsgerichten und der Anpassung der Partei-Satzung auf die neuen Bed\u00fcrfnisse nach dem gro\u00dfen Wachstum 2009 gepr\u00e4gt sein. Ich erwarte, dass inhaltlich nur wenige programmatische Antr\u00e4ge behandelt werden. F\u00fcr diesen Zweck wird es gegen Ende des Jahres wohl wieder einen weiteren rein programmatischen Parteitag geben.<\/p>\n
Ich notiere hier mal meine Gedanken dazu, wen ich voraussichtlich w\u00e4hlen werde.<\/p>\n
Entsprechend der W\u00e4hler-Selbstverpflichtung<\/a>, die ja auch von mir selbst formuliert wurde, werde ich nur Kandidaten w\u00e4hlen, die jetzt schon im Wiki stehen<\/a>. Neue Kandidaten haben keine Chance mehr. Eine Ausnahme w\u00fcrde ich h\u00f6chstens noch machen, wenn sich weitere Kandidaten f\u00fcr Richter oder Ersatzrichter f\u00fcrs Schiedsgericht finden, die ich pers\u00f6nlich als besonders gut f\u00fcr den Job geeignet sehe.\u00a0 Die Auswahl an Kandidaten ist hier einfach noch zu d\u00fcnn.<\/p>\n Ich glaube nicht, dass eine Person die Partei sowohl sehr gut nach au\u00dfen vertreten als auch nach innen organisieren sollte. Ich m\u00f6chte lieber ein Team von Vorsitzendem und stellvertretendem Vorsitzenden sehen, die sich diese Aufgaben entsprechend aufteilen.<\/p>\n Meine Sympathien f\u00fcr die Vertretung nach au\u00dfen liegen bei Daniel Flachshaar (auch wenn ich den lieber als Chef-Organisator der \u00d6ffentlichkeitsarbeit behalten w\u00fcrde) und Christopher Lauer.<\/p>\n Meine Sympathien f\u00fcr die Vertretung nach innen liegen bei Roman Schmitt und Olaf Wegner.<\/p>\n Entsprechend werden diese vier Piraten bei den Wahlen zum Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden meine Stimme bekommen.<\/p>\n Sollte es im ersten Wahlgang noch kein Ergebnis geben und sich abzeichnen, dass ein von mir nicht so favorisierter Kandidat eventuell das Rennen macht, w\u00fcrde ich dann gegebenenfalls in weiteren Wahlkreisen durchaus auch f\u00fcr Sebastian Nerz und Matthias Pf\u00fctzner stimmen.<\/p>\n Es gibt leider nur einen Kandidaten als Schatzmeister. Ich kann Rene nicht gut genug einsch\u00e4tzen, um zu sagen, ob er den Job als Schatzmeister gut machen wird oder nicht. Mein Eindruck von ihme ist bisher etwas zwiesp\u00e4ltig. Insofern werde ich mich bei dieser Abstimmung enthalten.<\/p>\n Sollte sich spontan ein weiterer Kandidat zur Wahl als Schatzmeister stellen, bekommt Rene aber sicher meine Stimme, um die Spontankandidatur abzustrafen.<\/p>\n Ich finde es wichtig, dass wir jemanden explizit als Generalsekret\u00e4r w\u00e4hlen. Die interne Verwaltung der Partei muss auf die aktuelle Gr\u00f6\u00dfe ausgerichtet werden. Wir brauchen dazu auf Bundesebene jemanden, der in Zusammenarbeit mit den Verbandssekret\u00e4ren der Untergliederungen und dem Bundesschatzmeister und den Schatzmeistern der Untergliederungen eine gemeinsame L\u00f6sung erarbeitet, mit der alle leben k\u00f6nnen.<\/p>\n Ich habe da selbst einige Ideen, die ich nach dem Bundesparteitag ver\u00f6ffentlichen werde und bei deren Umsetzung ich gerne auch aktiv mithelfen m\u00f6chte (falls das dann gew\u00fcnscht wird).<\/p>\n Bernd Schl\u00f6mer ist f\u00fcr mich kein guter Kandidat f\u00fcr diese Aufgabe. Als Schatzmeister hat er eben gerade zu wenig mit den anderen Schatzmeistern gesprochen, zu wenig \u00fcber gemeinsame Regelungen kommuniziert und davor zur\u00fcckgeschreckt, auch mal offen anzusprechen, wo es hakt und welche Untergliederungen warum nicht mitziehen wollen oder k\u00f6nnen. In einigen Antworten auf Formspring hat sich dann gezeigt, dass er auch im Amt als Generalsekret\u00e4r nicht anders handeln wird.<\/p>\n Hier bekommt also Wilm Schumacher meine Stimme. Das, was er auf seiner Kandidaturseite<\/a> schreibt, hat Hand und Fu\u00df und entspricht philosophisch ziemlich genau dem, was ich mir auch denke.<\/p>\n Es werden dann noch drei weitere Beisitzer gew\u00e4hlt. Hier stehen f\u00fcr mich nat\u00fcrlich die Personen auf der Liste, denen ich auch schon f\u00fcr Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden meine Stimme gegeben habe. Besonders Olaf, Roman oder Daniel w\u00fcrden sich hier anbieten.<\/p>\n Deuterium, Mirco, Marcel und Crackpille fallen aus. Die kann ich mir wirklich sehr schwer nur im Vorstand vorstellen.<\/p>\n Matthias Schrade ist so eine Sache. Er engagiert sich sehr f\u00fcr die Partei und hat auch immer gute Ideen und ist gut im organisieren, nur hat er f\u00fcr meinen Geschmack oftmals zu viel Energie und neigt dazu, alleine in eine Richtung los zu marschieren, ohne sich mit anderen abzusprechen. Deswegen m\u00f6chte ich ihm ungern ein Amt in die Hand geben, wo es niemanden mehr \u00fcber ihm gibt, der ihn notfalls bremsen kann \ud83d\ude09<\/p>\n Bei Markus und Antje bin ich mir sehr unsicher und ich muss mich zuerst noch etwas genauer mit ihnen auseinander setzen, um zu entscheiden, ob sie meine Stimme als Beisitzer erhalten k\u00f6nnten oder nicht.<\/p>\n Markus wirkt auf mich sehr sympathisch und seine Antworten auf Formspring-Fragen gefallen mir, ich muss mich aber noch etwas intensiver mit ihm auseinder setzen.<\/p>\n Antje habe ich bisher nur einmal auf einem Landesparteitag in Rheinland-Pfalz gesehen. Dort (und auf Twitter) wirkte sie auf mich sehr sympathisch, sie ist aber zumindest meiner Wahrnehmung nach innerhalb der Piraten Rheinland-Pfalz nicht wirklich aktiv gewesen. Ihre Erfahrung im Job als Professorin k\u00f6nnte im Bundesvorstand aber gut gebraucht werden. Ich warte also die Interviews ab, um zu entscheiden, ob sie meine Stimme bekommt oder nicht.<\/p>\n Das Bundesschiedsgericht hatte im letzten Jahr sehr viel mehr zu tun als gut ist. Und ich habe den Eindruck, die aktuellen Richter haben ihre Aufgabe dabei zum Teil nicht ernst genug genommen. Es ist daher meiner Meinung nach wichtig, dass wir dieses Mal Richter bekommen, die daf\u00fcr sorgen, dass das Schiedsgericht z\u00fcgig, professionell, transparent und besonnen arbeiten kann.<\/p>\n Michael Ebner, Markus Gerstel und Claudia Schmidt waren gestern im Mumble bei der Vorstellung der Satzungsantr\u00e4ge zur Schiedsgerichtsordnung und haben alle die ganze Zeit \u00fcber lauter vern\u00fcnftige Sachen gesagt. Deswegen bekommen sie auf jeden Fall meine Stimme.<\/p>\n Klaus Peukert bekommt meine Stimme, weil er immer allem zustimmt, was ich sage \ud83d\ude09 Und Thomas Herzog entsprechend die Stimme als Ersatzrichter, weil er alles gut findet, was Klaus Peukert sagt \ud83d\ude09<\/p>\n Dann bin ich auch schon mit meiner Weisheit fast am Ende. So sehr ich Klaus Schimmelpfennig mag, glaube ich nicht, dass er in der Position als Richter im Schiedsgericht gut aufgehoben ist. Zu gro\u00df sind die Abneigungen gegen ihn (und zum Teil aus berechtigten Gr\u00fcnden) in Teilen der Partei. Das Gericht k\u00f6nnte so meiner Einsch\u00e4tzung nach nicht konstruktiv arbeiten.<\/p>\n Wer sonst noch meine Stimme als Richter bekommt, ist mir noch nicht klar, vielleicht Georg von Boroviczeny und Joachim Bokor.<\/p>\n Ich werde die noch anstehenden Interviews, Fragerunden und Online-Fragen nat\u00fcrlich weiterverfolgen. Es kann also sein, dass sich meine Meinung zu manchen Kandidaten also noch \u00e4ndert, sp\u00e4testens eine Woche vor dem Parteitag wird sie aber feststehen. Ich werde dann ggf. hier nochmal Updates posten.<\/p>\n Abgesehen davon gilt nat\u00fcrlich: Die Wahl ist geheim. Was ich wirklich w\u00e4hle, wei\u00df also nur ich \ud83d\ude42<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Der n\u00e4chste Bundesparteitag der Piratenpartei findet in zwei Wochen in Heidenheim statt. Dieser Parteitag wird vor allem von der Neuwahl von Vorstand und Schiedsgerichten und der Anpassung der Partei-Satzung auf die neuen Bed\u00fcrfnisse nach dem gro\u00dfen Wachstum 2009 gepr\u00e4gt sein. … Continue reading Vorsitzender und Stellvertreter<\/h3>\n
Schatzmeister<\/h3>\n
Generalsekret\u00e4r<\/h3>\n
Beisitzer<\/h3>\n
Schiedsgericht<\/h3>\n
Schlussstatement<\/h3>\n