Fr\u00fcher war ich im englischsprachigen Internet-Forum der Richard-Dawkins-Stiftung sehr aktiv. Dieses wurde leider Anfang 2010 geschlossen. Ich habe dort aber in mehreren Jahren insgesamt fast 12.000 Beitr\u00e4ge geschrieben.<\/p>\n
Wie in jedem Forum mit einem politischen Bereich wiederholten sich auch dort bestimmte Themen immer wieder, die man \u00fcberall findet, so auch das leidige Thema der j\u00fcdischen Weltverschw\u00f6rung.<\/p>\n
In einer Diskussion wurde das Verbot des Leugnens des Holocaust in \u00a7130 des deutschen Strafgesetzbuchs diskutiert und es gab die Behauptung, dieses sei alleine auf den Einfluss einer “j\u00fcdischen Lobby” in Deutschland zur\u00fcckzuf\u00fchren.<\/p>\n
Ich habe das damals zum Anlass genommen, einen kurzen geschichtlichen \u00dcberblick zu geben, in welcher Situation und mit welchem Hintergrund das Verbot entstand. Selbst viele Deutsche wissen nicht, dass dieses Verbot eigentlich gar nicht so alt ist und erst seit 1994 besteht. Der Einfachheit halber verlinke ich hier einfach auf meine englischsprachigen Beitr\u00e4ge:<\/p>\n
http:\/\/forum.richarddawkins.net\/viewtopic.php?p=2035145#p2035145<\/a><\/p>\n http:\/\/forum.richarddawkins.net\/viewtopic.php?p=2036516#p2036516<\/a><\/p>\n http:\/\/forum.richarddawkins.net\/viewtopic.php?p=2042027#p2042027<\/a><\/p>\n http:\/\/forum.richarddawkins.net\/viewtopic.php?p=2042044#p2042044<\/a><\/p>\n Man beachte, dass ich hier nur die Hintergr\u00fcnde schildere, ohne das Verbot an sich zu werten. Ich halte die Idee, dass Deutschland eine “wehrhafte Demokratie” sein muss, die bestimmte antidemokratische Bestrebungen aktiv bek\u00e4mpft, auch f\u00fcr sinnvoll, ziehe hier aber sehr viel engere Grenzen als unsere aktuelle Gesetzgebung.<\/p>\n Ich pers\u00f6nlich w\u00fcrde nicht darauf bestehen, dass Holocaustleugnung weiter strafbar sein muss. Ich denke, direkte Gesetze gegen Volksverhetzung reichen eigentlich aus.<\/p>\n Desweiteren muss nat\u00fcrlich ber\u00fccksichtigt werden, inwieweit ein aktives Vorgehen gegen publizistische Straftaten in Zukunft noch m\u00f6glich ist, ohne Instrumente zu schaffen, die zu leicht f\u00fcr eine nicht mehr demokratische Kontrolle des freien Meinungsaustauschs missbraucht werden k\u00f6nnen.<\/p>\n Das Internet schafft die M\u00f6glichkeiten, dass jeder (auch anonym) einfach und kosteng\u00fcnstig Meinungen und Informationen ver\u00f6ffentlichen kann. Diese M\u00f6glichkeit nutzt unserer Gesellschaft insgesamt soviel, dass man sie nicht unn\u00f6tig einschr\u00e4nken sollte. Eine M\u00f6glichkeit, wie man Gesetze wie die gegen Holocaustleugnung oder Volksverhetzung in diesem Umfeld umsetzen m\u00f6chte, ohne zugleich die M\u00f6glichkeiten des Internets zur freien Meinungs\u00e4u\u00dferung einzuschr\u00e4nken, sehe ich nicht.<\/p>\n In diesem Sinne muss unsere “wehrhafte Demokratie” zur eigenen St\u00e4rkung in Zukunft weniger auf Verbote setzen, sondern mehr auf aktive Aufkl\u00e4rung und Bildung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Fr\u00fcher war ich im englischsprachigen Internet-Forum der Richard-Dawkins-Stiftung sehr aktiv. Dieses wurde leider Anfang 2010 geschlossen. Ich habe dort aber in mehreren Jahren insgesamt fast 12.000 Beitr\u00e4ge geschrieben. Wie in jedem Forum mit einem politischen Bereich wiederholten sich auch dort … Continue reading