Hier eine Kopie meiner Antwort auf eine E-Mail von Seahorse auf der bundesweiten Diskussionsliste der Piratenpartei, in der dieser Mal wieder den Unsinn von der EU-Diktatur wiedergibt. Undemokratisch? Die Europäische Union ist nicht “undemokratisch”. Es gibt zwei gesetzgebende Organe, das sind das EU-Parlament und der Rat. Das EU-Parlament wird direkt von allen Bürgern gewählt, der [...]
11. September 2010 – 22:45
Sicher können sich alle noch an das folgende Obama-Bild aus dem US-Präsidentenwahlkampf erinnern: In der Mannheimer Fußgängerzone habe ich heute ein an einem Laternenmasten klebendes Bild gesehen, das wohl darauf anspielen soll; Die von mir unkenntlich gemachte URL verweist auf ein neu-faschistisches Blog, das sich selbst als “Tagebuch der wahren, guten und schönen Rechten” bezeichnet [...]
Aktuell wird an einigen Stellen wieder einmal die Frage diskutiert, wo sich die Piraten im links-rechts-Schema einordnen und ob sie eventuell „von links“ oder „von rechts“ unterwandert werden. Verurteilen aber nicht verhindern Anlass dafür ist ein Aufruf, an der Aktion „Dresden nazifrei“ teilzunehmen. Bei diesem Aufruf werden auch die Piraten (allerdings mit einem nicht-offiziellen Logo) [...]
