Privacy (Privatsphäre) ist ein Thema im Grundsatzprogramm der weltweiten Piratenparteien. Wozu Privatsphäre? Menschen sind nicht genormt. Menschen sind unterschiedlich. Jeder hat eigene Eigenarten, Veranlagungen und Bedürfnisse. Anderssein wird aber innerhalb von Gruppen häufig abgestraft. Wer von den Normen der Gruppe abweicht, wird ausgeschlossen oder verliert seinen Status und seine Anerkennung. In Extremfällen drohen Gewalt und [...]
Aufgrund des Volksentscheids am Wochenende in Bayern wird das Thema „Rauchverbote“ auch in der restlichen Republik wieder heftig diskutiert. Ich stehe bei dieser Frage auf der Seite der Verbotsbefürworter, um den Schutz der Nichtraucher vor den Folgen des Passivrauchens zu gewährleisten. Im Folgenden werde ich schildern, wie ich persönlich von der Einführung des Rauchverbots vor [...]
Heute wurde der neue Bundespräsident Christian Wulff vereidigt. Wulff will als Bundespräsident natürlich Präsident aller Deutschen sein, in einem Interview in der ZDF Sendung “Was nun” sagte er beispielsweise, dass er mit seiner Politik “alle einbeziehen wolle” und verwies darauf, dass er als Ministerpräsident die erste Ostdeutsche in ein westdeutsches Kabinett und die erste Muslima [...]
In einem Monat steht der Bundesparteitag der Piratenpartei an. Ein wichtiger Schwerpunkt dabei wird eine mögliche Erweiterung des Grundsatzprogramms um neue politische Themengebiete sein. Eine solche Erweiterung hat hohe Hürden zu meisten, schon allein deswegen, weil das bisherige Grundsatzprogramm explizit festlegt, dass sich die Partei auf bestimmte Themengebiete beschränken will. Darüber hinaus ist die Piratenpartei [...]
Der folgende Text ist der erste Entwurf für einen Programmänderungsantrag zum Bundesparteitag 2010.1 der Piratenpartei Deutschland. Der endgültige Antrag wird demnächst gemeinschaftlich erarbeitet. Der Antrag wird nicht als Ganzes eingebracht. Es können ggf. auch nur Teile auf dem Parteitag angenommen werden. Mensch und Gesellschaft Die neuen globalen Kommunikations- und Verkehrsmittel überwinden Grenzen und Entfernungen, auch [...]
Vielleicht erinnert ihr euch ja an meinen Aufsatz[^] zum Thema Minarettverbot in der Schweiz und Gleichberechtigung. Meine Vermutung damals war, dass es dann doch wohl nicht Feministinnen waren, die im Rudel für das Minarettverbot gestimmt hatten. Eine von der Schweizer Regierung durchgeführte VOX-Analyse[^] ergab nun[^], dass ich mit meiner Vermutung richtig lag. Ich will auch [...]
Die Schweizer Entscheidung, den Bau von Minaretten in Zukunft zu verbieten[^], hat in den letzten zwei Tagen für sehr viel Diskussion gesorgt. Bei einigen Diskussionen spielte dabei überraschenderweise das Thema “Gleichberechtigung der Geschlechter” eine Rolle. So erklärte mir in einem englischsprachigen Forum ein Schweizer, er habe für die Initiative gestimmt, da Minarette als Symbole des [...]
