Verfassungswidrige Urnenwahl

Was, wenn die Urnenwahl nicht nachvollziehbar wäre? Dieser Blog ist nicht 100% ernst gemeint, sollte aber doch zum Nachdenken anregen. Früher oder später wird es ernst werden.

Geheime und nachvollziehbare Online-Abstimmung

Gleichzeitig geheime und nachvollziehbare Online-Abstimmungen sind nicht möglich. Da besteht weitestgehend Konsens. Vor allem wenn das das Kriterium des Bundesverfassungsgerichts in seinem Wahlcomputer-Urteil anwendet, dass Nachvollziehbarkeit nur gegeben ist, wenn alle relevanten Schritte bei der Abstimmung auch durch Laien einfach geprüft werden können.

Eine Wahl oder Abstimmung mittels Urnenwahl ist geheim und nachvollziehbar umsetzbar, da der Vorgang auf einfachen physikalischen Gesetzmäßigkeiten beruht und damit von jedem halbwegs intelligenten Menschen verstanden und vor Ort überprüft werden kann.

Jedet, het das möchte, kann eine Wahlhandlung in einem Wahllokal vom Anfang bis zum Ende beobachten. Mensch sieht, wie eine leere Wahlurne versiegelt wird, wie einzelne Wahlzettel durch Wahlberechtigte durch einen Schlitz eingeworfen werden, wie die Urne am Ende geöffnet und nur die darin enthaltenen Stimmzettel gezählt werden.

Eine Manipulation ist somit unmöglich, wenn mensch  darauf achtet, dass sich David Copperfield, James Randi und Uri Geller nicht in der Nähe aufhalten.

Was wäre aber, wenn diese Prämisse nicht mehr gegeben wäre?

Exkurs: Der göttliche Finger im Spiel

Hinweis: Dieser Textabschnitt ist sehr trollig und nicht ganz ernst gemeint. Wer schneller zum eigentlichen Argument vorstoßen will oder wessen religiöse Gefühle leicht verletzt werden, möge zur nächsten Überschrift springen.

Wer an Götter glaubt, für het müsste die Prämisse jetzt schon nicht mehr gegeben sein. Eine Göttin, die Wasser in Wein verwandeln, Tote auferwecken, Blinde heilen und Marienstatuen Blut weinen lassen kann, ist sicher auch dazu in der Lage, Markierungen auf Stimmzetteln in einer verschlossenen Wahlurne auszutauschen.

Der Gott der Abrahamitischen Religionen hatte in deren heiligen Schriften und der sonstigen Erzählungen auch keine Skrupel, mittels Wundern in die aktuelle Politik der jeweiligen Zeit einzugreifen. So soll der christliche Gott bewusst in Konstantins Schlacht an der Milvischen Brücke eingegriffen haben, um die Position des Christentums im römischen Reich zu stärken. Eine Göttin, die in Schlachten eingrifft, dürfte keine Skrupel haben, ein paar Stimmzettel heimlich zu vertauschen.

Der technische Finger im Spiel

Aber auch wenn mensch die Möglichkeit eines göttlichen Eingreifens außen vor lässt, werden durch den weitere technischen Fortschritt schon in wenigen Jahren oder Jahrzehnten Möglichkeiten existieren, beschriftete Stimmzettel so zu manipulieren, dass dies mit dem bloßen Auge nicht sichtbar ist.

Möglicherweise wird es Naniten-Miniroboter geben, die von Menschen unbemerkt Stimmmarkierungen auf Stimmzetteln in der Urne ausradieren und neu setzen können. Möglicherweise entwickeln wir das Beamen, das es ermöglicht, gleich alle Stimmzettel in der Urne auszutauschen.

Stehen solche Techniken zur Verfügung, wird mensch sicherlich technologische Gegenmaßnahmen ergreifen können, um zu versuchen, Manipulationen zu verhindern oder aufzudecken. Diese werden dann aber nicht mehr die Anforderung des Bundesverfassungsgerichts erfüllen, dass sie jederzeit einfach durch Laien überprüfbar sind.

Dilemma

Wir wären dann auch bei Urnenwahl dort, wo wir heute bei elektronischen Abstimmungen stehen. Eine gleichzeitig geheime und für Laien nachvollziehbare Wahl wäre dann nicht mehr möglich.

Welchen Weg würde die Gesellschaft wählen, um aus dem Dilemma heraus zu kommen? Werden wir dann auf die Kontrolle durch Experten vertrauen, die Manipulationen mit technischen Mitteln entgegen wirken werden? Oder werden wir die Geheimheit der Abstimmung für eine sichere Nachvollziehbarkeit aufgeben?

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