Die Piraten und der Atomausstieg

Im aktuellen Klabautercast-Podcast hat Markus Gerstel, Kandidat für den Landesvorstand der Piraten in Bayern, auf die Frage nach der Piratenposition zum Atomausstieg geantwortet, es gäbe da noch keine eindeutige Position.

Unter anderem verwies er dabei auch auf das Experiment von Andreas Popp beim Landesparteitag der Piraten Baden-Württemberg in Konstanz. Warum das Popp-Experiment wenig Aussagekraft hat, hatte ich schon in einem älteren Blogbeitrag erklärt.

Besonders zu dem Thema Atomausstieg muss man hier feststellen, dass am selben Parteitag ja über Anträge zum Atomausstieg abgestimmt wurde. Dabei gab es ein fast einstimmiges Ergebnis (Eine einstellige Zahl von Gegenstimmen, darunter meine) für ein Festhalten an den Atomausstiegsplänen. Zumindestens in Baden-Württemberg  kann man also deutliche Mehrheiten erkennen.

Auch auf Bundesebene gab es bereits vor längerer Zeit eine Positionierung zum Thema. Beim Bundesparteitag 2008.2 gab es bereits eine Abstimmung. Im Protokoll kann man nachlesen:

Abstimmung, ob wir fordern: “Ausstieg aus der Stromerzeugung durch Kernspaltung” Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist.

Abstimmung, ob wir fordern: “Beibehalten der Forschung im Bereich Kernenergie” Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist.

Abstimmung, ob wir fordern: “Lösung der Endlager/Entsorgungs-Problematik (inkl. Forschungsförderung)” Einwurf: … für die Endlösung … Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist.

Abstimmung, ob wir fordern: “Kosten der Atomkraft realistischer bewerten” Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist.

Die Piraten haben also, wie es scheint, durchaus schon eine in der Partei von einer Mehrheit vertretene Meinung zum Thema Kernkraft.

4 Gedanken zu “Die Piraten und der Atomausstieg

  1. 1. Das galt nur zur Europawahl 2009
    2. das wurde von ca. 20 Leute bestimmt, hier eine Normativität für alle zu erwarten ist etwas weit hergeholt.

  2. Ahoi,

    Abstimmungen in BaWü tangieren mich nicht wirklich, da ich dort kein Mitglied bin.
    Die bayrischen Piraten haben, soweit mir bekannt, keinen Standpunkt zur Atomwirtschaft.
    Die Bundespiraten haben das wohl 2008 tatsächlich ins EU-Wahlprogramm geschrieben, aber bereits zum Wahlprogramm zur Bundestagswahl war es wieder draußen. Im Grundsatzprogramm ist nichts dazu zu finden. Nun kann man noch zusätzlich berücksichtigen dass sich das Gesicht der Partei Mitte 2009 komplett gewandelt hat.
    In der Summe sehe ich meine Meinung, dass die BY und Bundespiraten derzeit keine festgestellte Meinung zum Thema Atomausstieg haben, auch weiterhin als korrekt an.

    Beste Grüße,
    -Markus

  3. Die Anträge sind aber auch sowas von..

    Einen Atomausstieg forder ich auch. Aber bitte erst, wenn die Versorgung durch regenerative Energien gesichert ist.

    Fragen wir die Leute doch mal ob sie einen Atomausstieg möchten, wenn:
    -der Preis auf 40 Cent/kWh steigt
    -ab 16:00 Uhre regelmäßig der Strom ausfällt
    -in ihrem Garten 3 Windräder aufgebaut werden
    -ihr Haus in einem Stausee verschwindet

    Alles nicht so einfach.
    Rene

  4. So weit ich weiss wurde in Bayern ein Ausstiegsantrag abgelehnt, allerdings vorgeblich eher wegen Formulierungsfehlern. Das war die Vor-Form des Antrags der auch auf Bundesebene eingereicht wurde und auch dieses Jahr wieder auf dem BY-LPT abgelehnt werden wird :)

    Von daher kann man entweder sagen Bayern ist für Atomkraft (böswillige Auslegung des Beschlusses da keine Gegenalternative abgestimmt wurde) oder die Meinungen der Länder ist unklar/unbestimmt.

    Stichwort Atomwirtschaft

    http://wiki.piratenpartei.de/Archiv:Antragsfabrik_Bayern/Ausstieg_aus_der_Atomwirtschaft

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